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Als Ergebnis eines solchen Abkommens könnten die meisten Verbringungen von Tieren, tierischen Erzeugnissen, Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnissen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union ohne gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Zertifikate, Qualitätszertifikate und Kontrollen erfolgen.
Das SPS-Abkommen würde gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen, Regelungen zur Lebensmittelsicherheit und zum allgemeinen Verbraucherschutz für Erzeugung, Vertrieb und Verbrauch von Agrarlebensmitteln, Vorschriften in Bezug auf lebende Tiere und Pestizide, Regelungen zu Bio-Produkten sowie Vermarktungsnormen für bestimmte Sektoren oder Produkte umfassen.
Es würde voraussetzen, dass sich das Vereinigte Königreich dynamisch an die einschlägigen EU-Vorschriften anpasst. Im Rahmen eines Schiedssystems zur Streitbeilegung ist der Europäische Gerichtshof die höchste Instanz für alle Fragen des Rechts der Europäischen Union.
Wie würde sich das SPS-Abkommen auf den Windsor-Rahmen auswirken?
Ein SPS-Abkommen würde zusammen mit dem Windsor-Rahmen den Verkehr von Agrarlebensmitteln zwischen Großbritannien und Nordirland erheblich erleichtern.
Bis zum Abschluss und zur Anwendung eines solchen Abkommens gelten die gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Regelungen des Windsor-Rahmens weiter und müssen sowohl im Hinblick auf die Flexibilitäten als auch auf die Garantien vollständig eingehalten werden.
19. Mai 2025/ EC/ Europäische Union.
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