EU: Grünes Licht für niederländischen Plan zur Schließung von Tierhaltungsbetrieben und zur Reduzierung von Ammoniakemissionen

Die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften eine mit 715 Mio. EUR ausgestattete niederländische Regelung genehmigt, mit der die Ammoniakemissionen von Nutztierhaltungsstandorten dauerhaft gesenkt werden sollen, um zur Wiederherstellung der Natur beizutragen.

Diese Emissionen führen zu Stickstoffablagerungen in überlasteten Natura-2000-Gebieten in den Niederlanden. Diese Regelung erleichtert die freiwillige endgültige und unwiderrufliche Schließung von Tierhaltungsstandorten, die diese Emissionen verursachen. Das System und die Grundsätze der Regelung folgen weitgehend früheren niederländischen Stilllegungsregelungen (LBV, LBV-plus und LBV kleinere Sektoren), die von der Kommission im Mai 2023 und August 2024 genehmigt wurden.

Die Regelung steht Kleinst-, Klein- und Mittelviehhaltern von Milchvieh, Puten, Hühnern und Schweinen sowie Kälbern, Milchziegen, Kaninchen, Fleischenten und anderen Rindern offen. Die Regelung räumt Tierhaltungsgebieten Vorrang ein, die teilweise oder vollständig in einem überlasteten Natura-2000-Gebiet oder in einem Umkreis von 1000 Metern um ein solches Gebiet liegen.

Im Rahmen der Regelung wird die Beihilfe in Form von direkten Zuschüssen zwischen 100 und 110 % der beihilfefähigen Kosten gewährt. Die Regelung gilt für fünf Jahre.