Belgium warns of EU impact of Chinese anti-dumping measures on pork

Während der Sitzung des EU-Agrarministerrats am 17. November brachte Belgien einen AOB-Punkt („Sonstiges“) ein, der die Antidumping-Untersuchung betraf, die China gegen europäisches Schweinefleisch durchführt. Nach Ansicht Belgiens stellt dieses Verfahren mittlerweile eine direkte Bedrohung für den Binnenmarkt und den Zusammenhalt des EU-Schweinefleischsektors dar.

Die chinesische Untersuchung begann am 17. Juni 2024 und richtet sich gegen frisches, gekühltes und gefrorenes Schweinefleisch sowie Schweinefleischerzeugnisse aus der EU. China beschloss, das Verfahren bis zum 16. Dezember 2025 zu verlängern, und veröffentlichte am 5. September vorläufige Ergebnisse, die nach Ansicht Pekings das Vorliegen von Dumping bestätigten. Folglich führte das Land am 10. September vorläufige Antidumpingzölle ein, die je nach Kooperationsgrad der betroffenen Unternehmen stark variieren.

• 15,6–32,7 % für kooperierende Unternehmen
• 62,4 % für nicht kooperierende Unternehmen und solche, die nicht in die Ausgangsuntersuchung einbezogen waren

Belgien fällt in diese zweite Gruppe, da China nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) im Jahr 2018 ein Embargo verhängt hatte. Da das Land nicht an der Untersuchung teilnehmen konnte, werden seine Unternehmen nun mit einem Zollsatz von 62,4 % belegt, wodurch Exporte unmöglich werden.

Belgien betonte, dass sein Fall zwar der extremste sei, die Situation aber alle exportierenden Mitgliedstaaten betreffe und die europäische Solidarität untergraben könne, da das differenzierte Zollsystem den Sektor nach Ländern und Unternehmen spalte. Daher forderte Belgien die Kommission auf,

• die diplomatischen Kanäle zu stärken, um eine Eskalation des Handelskonflikts zu verhindern,
• die Gleichbehandlung aller Mitgliedstaaten in der chinesischen Untersuchung zu gewährleisten und
• Unterstützungs- oder Notfallmaßnahmen zu prüfen, falls die ungleiche Behandlung fortbestehen sollte.

Die belgische Regierung hob hervor, dass nur eine koordinierte Reaktion der EU eine weitere Verschlechterung des europäischen Schweinefleischmarktes verhindern könne.